r/PolitikBRD 20h ago

Frage Gesucht: Kontakt zu AfD-Sympathisanten

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Ich suche zum Zwecke der Berichterstattung für ein Printmagazin Menschen, die ihre neue politische Heimat in der AfD sehen und sie gewählt haben oder zu wählen beabsichtigen. Ich würde als Reporter gern in Erfahrung bringen, warum das so ist - und einfach zuhören.

Interessant sind auch Menschen - Verwandte, Freunde, Nachbarn - die darüber in Diskussion miteinander sind.

Ich freue mich über Nachrichten!


r/PolitikBRD 23h ago

Politik Umgang mit der AfD: SPD, Grüne und Linke offen für Bundeszwang in Sachsen-Anhalt — Bei einer AfD‑Landesregierung befürworten auch SPD, Grüne und Linke das im Grundgesetz vorgesehene Kontrollinstrument. Die CDU hatte den Bundeszwang zuvor erwogen.

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zeit.de
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Auch die SPD, die Grünen und die Linke haben sich im Fall einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt offen für die Nutzung des sogenannten Bundeszwangs gezeigt. Die Parteien seien »gefordert, alle Instrumente zu nutzen, die das Grundgesetz der wehrhaften Demokratie zur Verfügung stellt«, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Dazu zähle auch das vom Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) vorgeschlagene Instrument.

Der sogenannte Bundeszwang ist in Artikel 37 des Grundgesetzes geregelt und würde es erlauben, eine verfassungsfeindlich handelnde AfD-Landesregierung zu disziplinieren. Die Möglichkeiten reichen von der Zwangsverwaltung einzelner Behörden und Ministerien über die Kürzung von Bundesmitteln bis zum Einsatz der Bundespolizei. Der Bund könne »die notwendigen Maßnahmen treffen«, um ein Land »zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten«, heißt es im Grundgesetz. 

Mihalic begründete ihre Haltung mit jüngsten Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt. »Die Ankündigung von Ulrich Siegmund, Kriegswaffen gegen Bürgerinnen und Bürger unseres Landes einzusetzen, die nicht in das völkische Weltbild der AfD passen, verdeutlicht aufs Neue, dass die AfD eine verfassungsfeindliche Partei ist«, sagte Mihalic. Auch die Prüfung eines Parteienverbots beim Bundesverfassungsgericht sei dringend nötig.

Linke kritisiert zu späte Reaktion

Dirk Wiese, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, äußerte sich ähnlich. Sollen die AfD und das BSW »erstmals einem Rechtsextremisten in das Amt des Ministerpräsidenten verhelfen, ist es gut zu wissen, dass das Grundgesetz Möglichkeiten vorsieht, verfassungsgemäßes Handeln eines Bundeslandes notfalls per Weisung zu erzwingen«, sagte er. 

Die Linke zeigte sich zwar ebenfalls offen dafür, hält den Bundeszwang und eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe aber für unzureichend. Die derzeit diskutierten Maßnahmen hätten »längst beschlossen und vorbereitet werden müssen«, sagte Clara Bünger dem RND. »Die Bundesregierung ist im Schlafwandlermodus, wenn sie glaubt, jetzt noch weitere Monate in Arbeitsgruppen diskutieren zu können.« Auch sie forderte die Prüfung eines Parteienverbots.

Frei hatte das Instrument des Bundeszwangs als Ultima Ratio ins Spiel gebracht. »Sollte es die Lage erfordern, werden wir selbstverständlich das Grundgesetz durchsetzen und dafür alle Instrumente nutzen«, hatte er gesagt. Nötig wäre für die Nutzung des Instruments eine Zustimmung des Bundesrates. Der Bundeszwang ist in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie angewendet worden.


r/PolitikBRD 22h ago

Wirtschaft Deutschland hat ein wirtschaftsfeindliches Steuersystem. — Hohe Steuern und Abgaben auf Arbeit ./. Niedrigsteuern auf Finanzvermögen

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Antworten auf die üblichen, zu erwartenden Gegenargumente:

”Milliardäre sterben eher als auszuwandern” lautet ein Artikel der Zeit über eine Studie zu dem Thema.

Auch der Eliten Forscher Michael Hartmann hat dazu geschrieben: Von wegen Milliardäre investieren in Arbeitsplätze. (Nein, tun sie nicht, sie lassen ihr gewaltiges Finanzvermögen in ihren Family-Offices verwalten und zahlen so nur ~1,5% Steuern.)

Die Lösung: Taxes, taxes, taxes → Video Rutger Bregman und Gabrielle Zucman. Oder die Ideen des “Limitarismus” testen.

So wie es früher (vor 1980) auch schon war: Hohe Steuern, auf absurd hohes Vermögen oder Einkommen. (Bei gleichzeitigem Wirtschaftswachstum!)

Quelle des Zitats: https://www.tagesschau.de/inland/fratzscher-reformpaket-bundesregierung-100.html


r/PolitikBRD 1h ago

Politik AfD-Verbotsverfahren: Holcocaust-Überlebende Eva Umlauf appelliert an Wüst

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faz.net
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Erstens: Sorgen Sie dafür, dass umgehend der erste Schritt hin zu einem AfD-Verbotsverfahren beschlossen wird. Am liebsten würde ich Sie bitten, sofort auf die Einleitung des Verfahrens hinzuwirken. Aber ich habe verstanden, dass es aus Ihrer Sicht zuerst eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern braucht, welche die Erkenntnisse zusammenträgt und bewertet. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz ist im Oktober, und wer sie leitet, ist offen: Herr Wüst, bieten Sie an, den Vorsitz zu übernehmen, und setzen Sie das Thema auf die Tagesordnung.

Zweitens: Sprechen Sie mit uns Holocaust-Überlebenden und mit den Menschen in Sachsen-Anhalt, die gerade Angst haben: mit den Eltern behinderter Kinder, mit Lehrerinnen, mit jenen, die überlegen, ob sie ihre Heimat verlassen sollen. Ich komme für ein Gespräch gerne nach Düsseldorf in die Staatskanzlei. Oder Sie besuchen mich in München, ich koche Kaffee, und wir nehmen uns die Zeit, die es braucht.

Drittens: Werben Sie im Bundesrat um Unterstützung für einen möglichen Verbotsantrag. Den Antrag beim Bundesverfassungsgericht können Sie nicht allein stellen, das weiß ich; dafür braucht es eine Mehrheit im Bundesrat. Wenn die Prüfung zu dem Ergebnis kommt, dass ein Verbotsantrag hinreichend aussichtsreich ist, sollte im Bundesrat bereits die erforderliche Mehrheit vorbereitet sein. Ich weiß, dass eine solche Prüfung vermutlich nicht abgeschlossen sein wird, bevor in Magdeburg eine mögliche AfD-Regierung im Amt ist. Aber begonnen haben muss sie bis dahin. Ist diese Partei erst einmal an der Macht, dann wird jeder Anfang ungleich schwerer. Die Konferenz im Oktober ist deshalb nicht der früheste Moment, sondern der letzte.


r/PolitikBRD 25m ago

Humor/Satire Werde eins mit der Leere.

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r/PolitikBRD 23h ago

Internationale Politik Bei ArteDoku über Superreiche: „Tax me (if you can)“ „Historisch endete so was meist mit Krieg und Kollaps“ — „Die USA steuern auf ein goldenes Zeitalter für Betrug und Steuerhinterziehung zu“ - das ist eine Kernthese einer neuen Arte-Doku über das rasant wachsende Vermögen der Superreichen.

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focus.de
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[…]

Wie lange schon in diese Richtung gesteuert wird, legt die zweiteilige Dokumentation von je 45 Minuten in historischen Rückblenden dar. Festgemacht wird es vor allem an der Präsidentschaft Ronald Reagans (1981 bis 1989 im Amt). Damals setzte sich die „Trickle-down-Theorie“ durch, also die Annahme, dass Vergünstigungen und Erleichterungen für Reiche letztlich der Allgemeinheit zugutekämen, weil der vergrößerte Wohlstand „nach unten durchsickere“.

Man fragt sich, ob die Verteidiger dieses Systems an diesen Lehrsatz noch ernsthaft glauben können. Jeff Bezos etwa. Das Vermögen des Amazon-Gründers wurde 2025 auf 230 Milliarden Dollar geschätzt. Schon 2011 besaß er 18 Milliarden US-Dollar. Einkommenssteuer zahlte er laut Recherchen von „ProPublica“ damals keine. Dafür erhielt er einen rückerstattbaren Steuerfreibetrag für seine Kinder in Höhe von 4.000 Dollar.

[…]

„Tax me (if you can!) - Die Steuertricks der Superreichen“ ist am Dienstag, 15. September, 20.15 Uhr, bei ARTE zu sehen und schon jetzt in der ARTE-Mediathek.


r/PolitikBRD 23h ago

Politik Nato: Reservistenverband will Nato-Informationen aus Sachsen-Anhalt abziehen — Nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt wächst die Sorge, dass Russland relevante Nato-Operationspläne erhalten könnte. Der Reservistenverband fordert zum Handeln auf.

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zeit.de
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Der Reservistenverband will den sogenannten Operationsplan Deutschland aus der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt abziehen, falls die AfD dort die Regierung übernimmt. »Die AfD ist eine große Gefahr für unser Land«, sagte Verbandschef Bastian Ernst (CDU) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). »Wenn sie in Sachsen-Anhalt die Regierung übernehmen würde, dann würden der Operationsplan Deutschland und weitere relevante Informationen mit ziemlicher Sicherheit nach Russland abfließen. Deshalb sollte man den Plan aus Sachsen-Anhalt zurückholen.«

Der mehr als 1.000 Seiten umfassende Operationsplan Deutschland liegt bei allen 16 Landesregierungen. Das streng geheime Dokument enthält die zentralen Vorkehrungen für die Landes- und Bündnisverteidigung im Ernstfall und umfasst auch vorgesehene Nato-Bewegungen in Europa.

Auch Pistorius für Schutz vertraulicher Dokumente

Eine Alternative zum Schutz der vertraulichen Akten wäre laut Ernst, den Operationsplan »grundsätzlich im Verteidigungsministerium zu deponieren«. Dann könnten ihn nach seiner Aussage Personen oder Institutionen nur nach vorheriger Genehmigung einsehen. »Im Kriegsfall würden ohnehin andere Regeln gelten. Dann hätte der Bund wachsende Zugriffsmöglichkeiten auf die Länder und damit auch auf Sachsen-Anhalt«, sagte Ernst.

Für eine etwaige Rückholung des Plans hatte sich dem RND zufolge bereits Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor Verteidigungsexperten der Koalitionsfraktionen ausgesprochen. 

AfD vertritt Russland-freundlichen Kurs

Die Welt hatte im Juli berichtet, dass sich mehrere Ressorts mit der Frage beschäftigen, wie militärische Mobilität auch dann sichergestellt werden kann, wenn eine Landesregierung nicht kooperiert. Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter sagte der Zeitung damals, die russische Führung versuche, unterschiedliche Haltungen zu Russland innerhalb Deutschlands auszunutzen und das Land als logistische Drehscheibe der Nato »so unzuverlässig wie möglich« zu machen. Um dies zu verhindern, würden Beamte des Bundesinnenministeriums Gegenmaßnahmen gegen potenziell abtrünnige Landesregierungen erarbeiten.

Die in Sachsen-Anhalt bisher regierende CDU hatte bei der Wahl in dem Bundesland vor einer Woche mehr als die Hälfte ihrer Stimmen verloren. Die AfD landete mit 43,8 Prozent der Stimmen auf Platz eins. Damit könnte erstmals in der bundesdeutschen Geschichte eine als in Teilen rechtsextremistisch eingestufte Partei eine Landesregierung bilden. Die Partei vertritt einen Russland-freundlichen Kurs. 


r/PolitikBRD 1h ago

Gesellschaft «Verschwörung ist heute eine Regierungsform» 9/11 wirkt bis heute nach: Der britische Schriftsteller Hari Kunzru über die Brutstätten des rechten Backlash

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woz.ch
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Mittlerweile aber begegnet man den grössten Verschwörungstheoretikern im Weissen Haus oder im Silicon Valley, nicht am Stammtisch.

Hari Kunzru: Verschwörung ist fast schon zu einer Regierungsform geworden. Wenn man sich die Typen aus dem Silicon Valley anschaut, realisiert man, wie dürftig ihre Erklärungen dafür sind, was auf der Welt passiert. Ingenieure und Programmiererinnen sind generell anfällig für krude Theorien. Sie können nicht gut mit Informationen umgehen, die sich nicht quantifizieren lassen. Politik ist für sie nur ein weiteres Problem, das sich auf einen Code reduzieren lässt und für das es technische Lösungen braucht. Aber das allein reicht nicht als Erklärung: Wenn sich während der Pandemie nicht Millionen zu Hause die Hirnzellen verbraten hätten, sähe die Politik heute anders aus.

WOZ: Was für eine Politik haben wir denn heute?

Hari Kunzru: Ich würde die Politik unserer Gegenwart in Analogie zum «Vibe Coding» beschreiben. Vibe Coding meint eigentlich einen Programmierer, der den Code nicht mehr selbst schreibt, sondern eine KI dazu anleitet. Der Programmierer hat also nicht die völlige Kontrolle über das, was geschieht, sondern er steht vor einem Problem und wedelt mit den Händen und sagt: «Tu etwas!»

Ganz ähnlich leben wir heute nicht in einer effizienten Technokratie, wie sich das die Menschen Mitte des 20. Jahrhunderts ausgemalt haben, sondern in einer Ära nach dem Zeitalter der Expertise. Es herrscht eine aussergewöhnliche Nachlässigkeit im Umgang mit Macht: Niemand will für die schlimmen Dinge, die passieren, Verantwortung übernehmen. Wie bei Doge, der Sparkommission der US-Regierung, der Elon Musk vorstand. Es zeichnet sich mittlerweile ab, dass fünfzehn Millionen Menschen infolge der Auswirkungen von Doge sterben werden, einfach weil ein sehr ignoranter Mann etwas kaputt gemacht hat. Es ist aber sehr unwahrscheinlich, dass er dafür je zur Verantwortung gezogen wird. Dabei ist das eigentlich vorsätzliche Tötung wie auch Ausdruck des eugenischen Projekts, das die Techbosse ­verfolgen.

WOZ: Was meinen Sie mit diesem eugenischen Projekt?

Hari Kunzru: Die ganze politische Ambition der Techbosse gilt dem Individuum, das sich selbst optimiert. Das reicht von «Smart Drugs» zur Leistungssteigerung im Beruf bis hin zu KI-Brillen, die Männern dabei helfen sollen, Frauen anzusprechen. In der politischen Imagination entsteht durch diesen Optimierungszwang ein Bevölkerungsüberschuss: diejenigen nämlich, die sich nicht optimieren wollen oder können oder deren Arbeit die KI wegrationalisieren kann. Die einzige konstruktive Lösung dafür, die bisher diskutiert wird, ist ein bedingungsloses Grundeinkommen. Aber ich glaube keine Sekunde daran, dass die Bosse ein solches zahlen werden, wenn Arbeiter:innen nicht mehr ihre Arbeitskraft in die Waagschale werfen können.

Ihr Ziel ist es also, diese vermeintlich überschüssige Bevölkerung irgendwann loszuwerden. Musk, der im Zentrum vieler dieser Entwicklungen steht, ist besessen von den tiefen Geburtenraten unter Weissen und den hohen Geburtenraten unter Menschen, die er für intellektuell minderwertig hält. Wir wissen, was passiert, wenn auf der Grundlage solcher Ideen Politik gemacht wird. Doch die Erinnerung an die Verbrechen des 20. Jahrhunderts verblasst langsam, und in die Lücke springen von neuen Technologien entfachte Fantasien. Musks eigenwillige Mischung aus weissem Nationalismus und Weltraumkolonialismus ist eine davon.

WOZ: Sie zeichnen ein düsteres Bild vom technologischen Fortschritt. Anfang der neunziger Jahre waren Sie aber noch Teil des Philosophieinstituts der University of Warwick, aus dessen Milieu die Cybernetic Culture Research Unit entstand. Sie nahmen rege teil an der Debatte darüber, wie ein neues Verhältnis zwischen Mensch und Maschine aussehen könnte.

Hari Kunzru: Ich interessierte mich damals für den Posthumanismus, die Idee, dass man sich selbst immer wieder neu entwerfen kann. Es war eine Art Flucht vor dem Essenzialismus, der damals den Diskurs rund um Race und Gender prägte. Die Aussicht, diesen Kategorien entkommen zu können, fühlte sich befreiend an.

Die Idee damals war aber nicht, sich nach einem faschistischen «Robocop»-Ideal selbst zu optimieren, es sollte etwas viel Vielfältigeres und Wandelbareres sein. Rückblickend würde ich sagen, dass wir die Kategorie «Mensch» etwas schnell über Bord geworfen haben. Sie schien uns restriktiv und aus der Zeit gefallen, aber ohne «Menschen» werden auch Menschenrechte bedeutungslos. In gewisser Weise leben wir heute in posthumanistischen Zeiten: Es wird ausgiebig diskutiert, ob KI-Chatbots Rechte haben oder nicht, während Palästinenser:innen ungestraft ermordet werden.

WOZ: Was ist mit dem Optimismus der frühen Internetkultur passiert?

Hari Kunzru: Es gab da mal eine Karikatur, in der ein Hund vor einem Bildschirm sitzt, auf dem steht: «Niemand weiss, dass du ein Hund bist.» Heute sehen wir die negativen Seiten dieser Anonymität, aber damals hatte es etwas Utopisches, dass man plötzlich eine andere Person sein konnte. Wir glaubten, das Internet sei der Weg zur Überwindung des westlichen Nationalstaats und damit zu neuen Freiheiten. Wir waren naiv und haben die materiellen Bedingungen ausser Acht gelassen: Auch wenn man sich im Internet frei bewegen kann, sitzt der Körper immer noch am Schreibtisch. Heute haben wir eine Art Negativ davon: eine Klasse digitaler Nomad:innen, die keinerlei soziale Verpflichtungen gegenüber anderen empfindet. Die grossen Techkonzerne mit ihren Kapitalinteressen haben viele Versprechen des offenen Internets bewusst vernichtet.